StromStV Stromsteuer-Durchführungsverordnung
Inhaltsverzeichnis
- Eingangsformel § 1 Zuständiges Hauptzollamt§ 1a Versorger§ 1b Strom aus erneuerbaren Energieträgern§ 1c Elektromobilität§ 1d Verfahren bei offenen Rückforderungsanordnungen§ 1e Verfahren bei Unternehmen in Schwierigkeiten§ 2 Antrag auf Erlaubnis§ 3 Erteilung, Überprüfung und Erlöschen der Erlaubnis§ 4 Pflichten des Versorgers, Eigenerzeugers oder erlaubnispflichtigen Letztverbrauchers§ 5 Anmeldung der Steuer und Überprüfung§ 6 Vorauszahlungen§ 7 Mengenermittlung§ 8 Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis zur steuerbegünstigten Entnahme§ 9 Erteilung, Überprüfung und Erlöschen der Erlaubnis§ 10 Allgemeine Erlaubnis§ 11 Pflichten des Erlaubnisinhabers§ 11a Strom aus erneuerbaren Energieträgern und aus hocheffizienten KWK-Anlagen, Zeitgleichheit§ 12 Strom zur Stromerzeugung§ 12a Steuerentlastung für Strom zur Stromerzeugung§ 12b Steuerbefreiung für Anlagen mit einer elektrischen Nennleistung von bis zu zwei Megawatt§ 12c Steuerentlastung für Strom aus erneuerbaren Energieträgern§ 12d Steuerentlastung für Strom aus hocheffizienten KWK-Anlagen§ 13 Verkehr mit Oberleitungsomnibussen oder Schienenbahnen§ 13a Differenzversteuerung§ 14 Wasserfahrzeuge und Schifffahrt§ 14a Steuerentlastung für die Landstromversorgung§ 15 Zuordnung von Unternehmen§ 16 (weggefallen)§ 17 (weggefallen)§ 17a Erlass, Erstattung oder Vergütung der Steuer für bestimmte Prozesse und Verfahren§ 17b Steuerentlastung für Unternehmen§ 17c Verwendung von Nutzenergie durch andere Unternehmen§ 17d Steuerentlastung für den Öffentlichen Personennahverkehr, Allgemeines§ 17e Steuerentlastung für den Öffentlichen Personennahverkehr, Nachweise§ 17f Steuerentlastung für ausländische Streitkräfte und Hauptquartiere (NATO)§ 17g Steuerentlastung im Zusammenhang mit der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP)§ 18 Begriffsbestimmungen zu § 10 des Gesetzes§ 19 Erlass, Erstattung oder Vergütung der Steuer in Sonderfällen§ 19a Kleinbetragsregelung§ 20 Ordnungswidrigkeiten§ 21 Übergangsregelung